Masterplan deutscher Flughäfen - Staatliche Organe

Kurzfassung

Die weltweite Zunahme und damit ansteigende Komplexität des Luftverkehrs haben verschieden positive und negative Auswirkungen auf große Bereiche der deutschen Volkswirtschaft. Faktoren, wie Finanzierung, gesetzliche Beschränkungen, „Geisterflughäfen“, Lärm und große Wettbewerbsängste durch ausländische Konkurrenten sind nur einige der großen Probleme der Luftverkehrsstruktur der Zukunft. Auf die Bundesrepublik Deutschland kommen mehrere Aufgaben in Bezug auf den deutschen Luftverkehr zu. Durch die Gewährleistung und das Bedürfnis der Mobilität entstehen Angebot-Nachfrage-Mechanismen zwischen Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften. Die Staatlichen Organe übernehmen in diesem Zusammenspiel verschiedene Rollen und greifen durch gesetzliche Beschlüsse und Rahmenbedingungen ein. Sicherung und Verbesserung der flughafenspezifischen Daseinsvorsorge, nachhaltige und wirtschaftlich vertretbare Finanzierung, Einbindung der Bevölkerung und Einhaltung gesetzlicher Anforderungen sowie Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sind große Herausforderungen. Auf Basis verschiedener Anforderungen aller betroffenen Akteure müssen Lösungskonzepte und Entwicklungsszenarien für deutsche Flughäfen mit dem Ziel eines gesamtdeutschen Masterplans erstellt werden. Ziel und Methodik der Planungsgruppe „Staatliche Organe“ soll es sein, die Möglichkeiten der staatlichen Organe zu analysieren und auf die Entwicklungspotenziale der deutschen Flughäfen anzuwenden. Aufbauend auf dem Status Quo der europäischen und deutschen Gesetzgebung und der daraus abgeleiteten Positionen und Zielfunktionen der Bundesrepublik werden zunächst in Zusammenarbeit mit den restlichen Planungsgruppen Entwicklungsszenarien herausgearbeitet und anschließend gruppenspezifisch bewertet. Aufgrund der infrastrukturellen Auslegung des Projektes nimmt die Interessenvertretung von Bund, Länder und Kommunen hierbei einen regulatorischen und bewertenden Charakter ein. Dabei sollen Konflikte zwischen der öffentlichen Hand und der Wirtschaft sowie den anderen Projektgruppen näher untersucht werden. Im Rahmen der ausgearbeiteten Entwicklungsszenarien soll seitens der Staatlichen Organe sichergestellt werden, dass der finanzielle und rechtliche Rahmen umsetzbar ist. Abschließend werden Handlungsempfehlungen mit Fokus auf die Verwaltung und Verantwortung des Bundes und der Länder in den Masterplan integriert.