Diskriminierung im Schienenverkehrsmarkt - Ergebnisse einer Befragung

Kurzfassung

Durch den Besitz des Schienennetzes und der gleichzeitigen (marktmächtigen) Tätigkeit auf dem nachgelagerten Transportmarkt hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) zumindest aus theoretischer Sicht einen Anreiz zur Benachteiligung privater Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), insbesondere beim Netzzugang. Im Rahmen einer Befragung privater EVU wurden diese möglichen Diskriminierungen versucht aufzudecken. Ebenso konnte das Ergebnis der Befragung aber auch eine Entkräftung der Vorwürfe tatsächlicher und/oder potentieller Diskriminierung sein. Diskriminierungen von Wettbewerbern der DB AG beim Netzzugang können auf unterschiedliche Art erfolgen Die Befragung unterscheidet zwischen preislichen und nicht-preislichen (qualitativen) Diskriminierungsmöglichkeiten. Erstere können über Trassenpresie, Bahnstrompreise und - als Spezialfall der Trassenpreise - Regionalfaktoren wirken. Dort wurde z. T. ein hohes Diskriminierungspotential festgestellt. Ebenso konnten Tendenzen zur Benachteiligung privater EVU in den Bereichen Trassenvergabe und Einhaltung einer zugesagten Trasse sowie beim Zugang zu einigen weiteren zentralen Einrichtungen (insbesondere bei Abstellgleisen, Rangiergleisen und Rangierbahnhöfen) festgestellt werden. Dagegen konnten Diskriminierungen weitestgehend ausgeschlossen werden bei der vorgabe von Fahrzeugmindestanforderungen und beim Zugang zu Reiseauskunftssystemen. Die mit der Befragung aufgezeigten Problempunkte einer möglichen Diskiminierung werden die Frage nach der Überarbeitung des Regulierungsrahmens für den deutschen Schienenverkehrsmarkt auf. Grundsätzlich sind zwei Optionen vorstellbar. Zum einen kann die derzeit bestehende vertikale Integration der DB AG fortbestehen, was aber mit einer verbesserten Beherrschung des Diskriminierungspotential verbunden sein müsste. Als Alternative steht die Herauslösung der Schieneninfrastruktur aus dem DB-Konzern zur Diskussion, wodurch der prinzipielle Anreiz zur Diskriminierung von EVU jeglicher Art entfällt.