#DrohnenDebatte2022: Wahrgenommene Sicherheit als Treiber des ethischen und gesellschaftlichen Diskurses

Abstract

Seit fast einem Jahrzehnt findet die Frage um die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr keine abschließende Klärung. Trotz einer Einigung der großen Koalition verzögert sich die tatsächliche Umsetzung einer Aufrüstung auf unbestimmte Zeit. Als Besonderheit des politischen Entscheidungsprozesses zeichnet sich seine Flankierung durch einen breiten gesellschaftlichen Diskurs aus. Während unter Vertreter:innen in Verteidigungskreisen Einigkeit über den Schutznutzen und somit die Notwendigkeit der Anschaffung besteht, bestimmen ethische und moralische Bedenken die öffentliche Debatte. Zugrunde liegt die Frage, ob der Einsatz bewaffneter Drohnen gesellschaftlich akzeptabel und wünschenswert ist. Dem Anschein nach steht das zögerliche Verhalten politischer Entscheidungsträger:innen in direktem Zusammenhang mit der kritische gesellschaftlichen Rezeption. Trotz langjährigen öffentlichen Diskurses, begründen maßgebliche Akteure den Aufschub der Munitionierung von Drohnen mit einem noch unzureichenden gesellschaftlichen Dialog über Einsatz und Risiken unbemannter Systeme. An der Drohnendebatte zeigt sich somit beispielhaft wie der Mangel an gesellschaftlicher Akzeptanz den parlamentarischen Entscheidungsprozess paralysiert. In Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine findet eine rapide Konkretisierung des Beschaffungsvorhabens statt. Obwohl die Ausrüstung der Bundeswehr im Fokus medialer Aufmerksamkeit steht, verursacht die abrupte Einigung kaum kritische Resonanz in der Öffentlichkeit. Grund dafür mag analog zu einer politischen auch eine gesellschaftliche Neubewertung der Situation sein. Die Bedrohungswahrnehmung in der Bevölkerung schlägt sich in einer veränderten argumentativen Gewichtung nieder. Der Eindruck verminderter Sicherheit lässt im öffentlichen Auge scheinbar eine moralische Rechtfertigung und Akzeptanz des Einsatzes bewaffneter Drohnen zur Landes- und Bündnisverteidigung zu. Es bleibt die Frage, inwieweit wahrgenommene Sicherheit im Diskurs den Entscheidungsprozess bestimmt. Unser Poster wird darlegen, wie anhand einer Diskursanalyse der Einfluss wahrgenommener Sicherheit auf die gesellschaftliche Akzeptanz von sicherheitskritischen Technologien messbar wird, und aufzeigen welche Implikationen dies für künftige politische Entscheidungsprozesse bedeutet.