Technologische Maßnahmen zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen bei der Einführung kooperativer Fahrerassistenzsysteme

Kurzfassung

Auf die Vermeidung von Unfällen ausgerichtete Fahrerassistenzsysteme haben einen hohen Stellenwert bei der Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit. Die digitale Kommunikation von Fahrzeugen untereinander oder zwischen Fahrzeugen und Infrastruktur ermöglicht zukünftig ein "kooperatives" Fahrverhalten aller Verkehrsteilnehmer. Viele Konfliktsituationen im Verkehrsablauf werden vorab erkannt, geeignete Warnungen an den Fahrer übermittelt und gegebenenfalls mittels automatischer Eingriffe in die Fahrzeugführung entschärft. Allerdings müssen vor der Einführung solcher Fahrerassistenzsysteme datenschutzrechtliche Fragestellungen geklärt sein. Voraussezung, dass Fahrer neue Assistenzsysteme akzeptieren, ist der integre Umgang mit personenbezogenen und personenbeziehbaren Daten. Dieser Beitrag stellt ein integrierte Gesamtkonzept vor, wie in verkehrlichen Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen Rahmenvorschriften technisch erzwungen werden können, die berechtigen, bzw. verbieten, auf personenbezogene und personenbeziehbare Daten zuzugreifen.